Das BVG Urteil "selektive Fahrverbote sind Rechtens" und die Folgen

[hjb]

Laut Wiki haben Städte und Gemeinden in elf Ländern in ganz Europa über 300 Umweltzonen eingerichtet.

Beeindruckend. In 10 Ländern außer D.

Es gibt aber 47 Länder in Europa und 28 Länder in der EU. Haben die denn Autos, die Einhornglitzerstaub ausscheiden und überall einfach gute Luft ist?

Und die 10 anderen Länder haben aber erst lange nach uns in D mit den Umweltzonen angefangen !

Die anderen Länder sind halt nicht so blöd wie wir, dass sie ihren Schniedelwutz selbst in den Schraubstock spannen.

 

[gelöschtes Mitglied]

Warum sollte man Politker nicht in Haft setzen können, wenn Sie nachweislich gegen ihren eigenen Amtseid "zum Wohle des Volkes" verstoßen?

Ein interessanter Gedanke in einem anderen Zusammenhang.....

Jürgen

 

[RalphCC2]

Wir bewegen uns in Deutschland irgendwo im Mittelfeld bei den Umweltmaßnahmen.
Es ist ja auch Vergangenheit wer mal als erster ein Umweltzone eingeführt oder ein AKW abgeschaltet hat.
Der Begriff "Umweltzone" muss ja etwas geschärft werden. Die grüne Plakette und ihre Zonierung bezog sich auf Feinstaub und nicht sonderlich effektiv, außer für die Nachrüster.

Neu geht es um Verbotszonen auf Grund der Stickoxidbelastung im Jahresmittel. Da haben wir in D mal nur 2 Straßen in HH, bis jetzt.
Andere Länder mit starker oder schwacher Autoindustrie sind da in der Zukunftsplanung weiter:
- ab 2025 Norwegen alle verkauften Fahrzeuge Zero-Emission
- ab 2025 Niederlande stoppt Verkauf Diesel- und Benzinfahrzeugen
- ab 2040 Frankreich stoppt Verkauf Diesel- und Benzinfahrzeugen
- ab 2040 England stoppt Verkauf Diesel- und Benzinfahrzeugen

Dazu kommen eben verschiedene Umwelt-Zonierungen unterschiedlichster Art, je nach Emissionklasse oder Zulassungsart (LKW) oder mit Sonntagsfahrverboten oder eben Sonntags frei usw. z.B. in Belgien, Dänemark, Frankreich, Österreich, Deutschland, Italien, Norwegen, Schweden.
Zusätzlich werden in anderen Ländern lenkende Sanktionierungen eingeführt wie Citymaut, höhere Parkgebühren, CO2-Abgaben auf Kraftstoffe.

Es ist natürlich ein europäisches Thema weil der Immissionsschutz für die Bewohner europaweit einheitlich geregelt ist. Und damit ist es definitiv kein spezielle Weißwurst zur Drangsalierung deutscher Dieselbesitzer.

Aber Entwarnung für die Dieselbesitzer, viele deutsche Länderregierungen wollen offenbar entgegen der Rechtssprechung keine Umweltzonen einführen und ignorieren die Urteile. Dumm gelaufen für die Anwohner belasteter Stadtstraßen. Hier bleibt es erstmal absehbar ein Dieselparadies, trotzdem gehen die Verkäufe zurück und das sicher nicht nur wegen der eventuell kommenden Beschränkungen sondern auch wegen spezieller Zuverlässigkeit und Folgekosten.

 

[gelöschtes Mitglied]

Andere Länder mit starker oder schwacher Autoindustrie sind da in der Zukunftsplanung weiter:
- ab 2025 Norwegen alle verkauften Fahrzeuge Zero-Emission
- ab 2025 Niederlande stoppt Verkauf Diesel- und Benzinfahrzeugen
- ab 2040 Frankreich stoppt Verkauf Diesel- und Benzinfahrzeugen
- ab 2040 England stoppt Verkauf Diesel- und Benzinfahrzeugen

Bis 2025 sind noch knapp 7 Jahre, aber wie soll das funktionieren? Gibt es bis dahin massentaugliche E-Fahrzeuge, einen perfekten ÖPNV, nur noch Homeoffice und vor allem eine passende Infrastruktur? Haltet mich für beschränkt, aber ich kann mir das beim besten Willen nicht vorstellen. Wunsch und Wirklichkeit liegen manchmal ein bisschen auseinander.

Jürgen

 

[TX - Kruse]

Gesetze werden geschrieben um geändert zu werden, kein Land wird auf Mobilität und auf eine funktionierende Infrastruktur verzichten. 2040 ist nicht Planbar , aber bis dahin dürfen die Euro 4 schon wieder mit H Kennzeichen fahren .
Die Holländer brauchen doch Zugfahrzeuge für ihre Wohnwagen .

 

[hjb]

Andere Länder mit starker oder schwacher Autoindustrie sind da in der Zukunftsplanung weiter:
- ab 2025 Norwegen alle verkauften Fahrzeuge Zero-Emission
- ab 2025 Niederlande stoppt Verkauf Diesel- und Benzinfahrzeugen
- ab 2040 Frankreich stoppt Verkauf Diesel- und Benzinfahrzeugen
- ab 2040 England stoppt Verkauf Diesel- und Benzinfahrzeugen

Ja ja, laut der Vorhersage einer deutschen Bundeskanzlerin sollen auch in 2020 eine Million Elektroautos auf deutschen Straßen herumstromern.

In sechseinhalb Jahren keine neuen Verbrennerfahrzeuge in Holland (und Norwegen)......, ich lache mir einen Ast.

Sollen sie doch machen, das entspannt dann bei uns den Verkehrsfluss auf den Autobahnen, auf den Bergstraßen und den Skipisten.

Bevor das Realität wird fährst Du @RalphCC2 im Jahre 2025 immer noch mit deinem dann auf 700000 km gereiften ACV umher.

 

[RalphCC2]

Vielleicht.
Eurer Argumentationslinie folgend, würden sich in diesen Ländern alle vor dem Stichtag nochmal neue Verbrenner zulassen, weil anderes geht ja gar nicht.
Damit verschiebt sich der turn around zu BEV nochmal 10 Jahre.

Aber die haben halt ein Datum... und damit kann privat und in der Wirtschaft geplant werden.

 

[gelöschtes Mitglied]

Aber die haben halt ein Datum... und damit kann privat und in der Wirtschaft geplant werden.

@RalphCC2
ob das für Privatpersonen und Wirtschaft wirklich planbar ist? Wenn die Wirtschaft mir dann einfach ein "alternativlosen" E-Kleinwagen für 35.000 € anbietet, die Ladeinfrastruktur nicht mitentwickelt wurde und der ÖPNV nicht ausreichend das kleinste Kuhkaff anfährt, welchen Einfluss habe ich dann?
Es muss heißen, das erst die Grundbedingungen erfüllt seien müssen und dann kann ich solch einen Schritt gehen.

Jürgen

 

[Ohlie]

Ich finde Eure Disussion lustig.
Ist die gleiche Argumentation, wie von Süchtigen, die ihre Abhängigkeit verharmlosen wollen.

„geht nicht“, „haben wir schon immer so gemacht“, „die Anderen sollen erstmal...“

Und total lustig: die Manager der wichtigsten Industriebranche unseres Wohlstandslandes haben genauso gedacht, dass sie die Zeit aufhalten können...

Also viel Spaß in Eurem Glashaus.


PS: der größte Absatzmarkt für unsere Produkte schreibt massiv die Quote von Fahrzeugen vor, die mindestens lokal emmissionsfrei fahren.
Da wäre es doch irgendwie clever, statt zu jammern, zu toben, zu ignorieren, zukunftsfähige Produkte zu entwickeln, die man dort noch verkaufen kann / darf?!

PS2: Mobilität mit Verbrennungsmotor habe ich in den Grundrechten nirgendwo gefunden. Aber „körperliche Unversehrtheit“ steht da drin. Merkwürdig, oder?

 

[EditionBeach]

Warum handeln eigentlich diese betroffenen Foristen nicht?

V-Klasse oder Bulli in Zahlung geben und den Nissan-Elektrocamper kaufen. Etwas über 100km Reichweite muss doch genügen.

Wo ist das Problem? Einfach machen. Eine siebentägige Anreise nach Wacken oder noch länger zum Campingplatz an der Cote d'azur... Das muss es einem doch Wert sein, oder?

Sollen doch Mal diejenigen, die hier die Zero-Emission-Jünger mimen einfach mit gutem Beispiel vorangehen.

Auf geht's. Nicht labern. Machen.


Und warum warten die Holländer und Norweger auf 2025? Was soll in den nächsten sieben Jahren technologisch passieren? Nichts wird passieren. Leichte evolutionäre Fortschritte. Vielleicht kann man in zehn Jahren einen Wohnwagen 200km ziehen. Dann ist der Holländer schon in sieben Tagen in Nizza. Und nach vierzehn schon wieder zu Hause. Da spart man sogar die Sonnencreme.

Sofort umsetzen. Dann haben wir mehr Platz auf dem Campingplatz.
Wobei ich schon lustige Abende mit diesen Landsleuten verbracht habe.
Sehr lustig finde ich die Vorgaben ab 2040. Köstlich.

 

[gelöschtes Mitglied]

Hi,

...jetzt ist auch Frankfurt a. M. dran mit einem Diesel-Fahrverbot ab 2.2019 für EU4 und ab 9/2019 für EU5. Sehr ärgerlich.

Jetzt dürfen sich 60.000 Eigentümer ein neues Fahrzeug kaufen, es sei denn das Verbot gilt nur für bestimmte Straßen.



Längst hätten Nachrüstlösungen für EU5 Fahrzeuge getestet und genehmigt werden können. Längst hätten die Hersteller in die Pflicht genommen werden können. Totalversagen der Politik und der Institutionen, dass die Betrügereien der Autoindustrie nicht sanktioniert wird. Die Zeche zahlt der Autobesitzer. Zum Kotzen.

 

[EditionBeach]

Ist doch super. Wenn die Konjunktur schwächer drehen wir etwas an der Grenzwertschraube und schon sind die Hochöfen wieder ausgelastet.

Das kann man unendlich wiederholen.
Auch mit BEVs. Einfach die Teslas in eine schlechte Effizienzklasse einstufen und schon haben sie Schrottwert.

Seltsam finde ich immer, dass die Grünen hinter diesem Schwachsinn stehen.
Umweltpolitik hat etwas mit Nachhaltigkeit zu tun. Nicht mit dem Zwang in immer kürzeren Abständen alles auf den Müll zu werfen.

Ich glaube aber, dass kein einziger in der Grünen Partei in der Lage einfachste technische Zusammenhänge zu verstehen.
Es geht nur um Populismus.

Die Öko-Afd

 

[TX-fan]

Seltsam finde ich immer, dass die Grünen hinter diesem Schwachsinn stehen.
Umweltpolitik hat etwas mit Nachhaltigkeit zu tun. Nicht mit dem Zwang in immer kürzeren Abständen alles auf den Müll zu werfen.
Die Öko-Afd

Du, als "Bekennender-Ehemals-Öko und jetzt Öko-AFD" (so hast Du es zumindest hier einmal angedeutet) "kritisierst" hier etwas auf ironische Art und Weise, was Du selbst praktizierst. Hast Du nicht selbst in den letzten zwei Jahren zwei neue Autos angeschafft?

Sind da etwas auch die Grünen und TESLA schuld?

Wenn die Grünen, nach deiner Aussage, die einfachsten technischen Zusammenhänge nicht verstehen, dann verstehst Du die einfachsten politschen Zusammenhänge nicht.

Aber das kennen wir ja schon, dass Du auf dem Auge blind bist, was die Rolle der Autoindustrie in diesem Schmierentheater erkennt, welche sich der Nachrüstung und der Entschädigung völlig verweigert und die Politik mit dem Argument der "Arbeitsplatzsicherheit" und eines winkenden "Vorstandsposten" vor sich hertreibt. Dass Du hier nur wieder die Ökos anklagst, zeigt mal wieder wessen Lobby-Kind Du bist!!!

 

[MeisterF]

Längst hätten Nachrüstlösungen für EU5 Fahrzeuge getestet und genehmigt werden können. Längst hätten die Hersteller in die Pflicht genommen werden können. Totalversagen der Politik und der Institutionen, dass die Betrügereien der Autoindustrie nicht sanktioniert wird. Die Zeche zahlt der Autobesitzer. Zum Kotzen.

Bisher, vor den Wahlen wurde dem Autofahrer gehuldigt. Deutschland ist eine Autonation. Mit dem Urteil über Fahrverbote kommt eine neue politische Form. Der deutsche Autofahrer wehrt sich nicht. Dann können wir in Zukunft vieles andere auch probieren. Bargeld abschaffen, mehr Überwachung, PKW-Maut...
Über Nachrüst-Lösungen brauchen wir nicht nachdenken. Wird es nicht geben.
Wer 2015 einen T5.2 gekauft hat, darf ab September 2019 nicht mehr in die Städte mit Fahrverbot. Wahnsinn.

 

[EditionBeach]

Du, als "Bekennender-Ehemals-Öko und jetzt Öko-AFD" (so hast Du es zumindest hier einmal angedeutet) "kritisierst" hier etwas auf ironische Art und Weise, was Du selbst praktizierst. Hast Du nicht selbst in den letzten zwei Jahren zwei neue Autos angeschafft?

Sind da etwas auch die Grünen und TESLA schuld?

Wenn die Grünen, nach deiner Aussage, die einfachsten technischen Zusammenhänge nicht verstehen, dann verstehst Du die einfachsten politschen Zusammenhänge nicht.

Aber das kennen wir ja schon, dass Du auf dem Auge blind bist, was die Rolle der Autoindustrie in diesem Schmierentheater erkennt, welche sich der Nachrüstung und der Entschädigung völlig verweigert und die Politik mit dem Argument der "Arbeitsplatzsicherheit" und eines winkenden "Vorstandsposten" vor sich hertreibt. Dass Du hier nur wieder die Ökos anklagst, zeigt mal wieder wessen Lobby-Kind Du bist!!!

Jetzt überlege mal, welche Ziele ein Wirtschaftsunternehmen verfolgt.
Ich gebe dir die Antwort: Wirtschaftliche.

Ist doch irgendwie logisch und wenig kompliziert.

Aber warum verfolgt eine "Umweltpartei" die Ziele, dass immer mehr Produkte in immer neuen Abständen entwertet werden? Warum sind gerade die Grünen für eine Wegwerfgesellschaft?

Sorry, das schnall ich nicht.
Die einzige Lösung die mir einfällt, ist dass die gar nicht verstehen, welche Auswirkungen ihre Politik hat. Und wenn ich mir deren Alphatiere anschaue ist das auch plausibel.

Hier gibt es ja auch welche die denken, dass Fahrverbote der Industrie schaden.

Wenn ich Lobbyist wäre würde ich den Grünen Beifall klatschen.

 

[TX-fan]

Jetzt überlege mal, welche Ziele ein Wirtschaftsunternehmen verfolgt.
Ich gebe dir die Antwort: Wirtschaftliche.

Ist doch irgendwie logisch und wenig kompliziert.

Aber warum verfolgt eine "Umweltpartei" die Ziele, dass immer mehr Produkte in immer neuen Abständen entwertet werden? Warum sind gerade die Grünen für eine Wegwerfgesellschaft?

Sorry, das schnall ich nicht.
Die einzige Lösung die mir einfällt, ist dass die gar nicht verstehen, welche Auswirkungen ihre Politik hat. Und wenn ich mir deren Alphatiere anschaue ist das auch plausibel.

Hier gibt es ja auch welche die denken, dass Fahrverbote der Industrie schaden.

Wenn ich Lobbyist wäre würde ich den Grünen Beifall klatschen.

Den Grünen wirfst du es vor, wenn sie ihre ökologische Ziele umsetzen möchten. Aber bei der Industrie klatscht Du Beifall dafür?

Die Grünen sind nicht für eine Wegwerfgesellschaft, sondern für Nachhaltigkeit. Sie werden instrumentalisiert, so wie manche Ideologie, Religion oder manche Menschen/Menschengruppen etc. "benutzt" werden.
Aber das schnallst du nicht, bzw. möchtest es nicht verstehen!
Über die Frage, wem Fahrverbote schaden, haben wir uns doch schon langatmig unterhalten und es gab einen gemeinsamen Konsens. Fahrverbote schaden nur den "unschuldigen" Autobesitzern und sind leider das letzte Mittel einer Justiz in einer "industriellen Demo-Autokratie". (Vorsicht, mehrfaches Wortspiel)

Den Schaden auslöffeln, sollten die, welche ihn eingebrockt haben - die Autoindustrie und die Politik. Doch Du simplifizierst einäugig immer auf die "Ökos".

Da die Autoindustrie und die Politik den von ihr verursachten Schaden nicht übernimmt, kann es nur eine Lösung geben.
1. Keine Autos mehr bei diesen Herstellern kaufen, um sie nicht auch noch für ihre Haltung zu belohnen. (Klappt bisher nicht wirklich!)
2. Eine andere Politik wählen.

Oder, wir machen einfach so weiter (so wie manche hier) und dürfen uns morgen/übermorgen nicht wundern, wenn wir "nur noch" den Schaden zu tragen haben. Dann beschwer Dich aber auch nicht und behaupte nicht, die Grünen sind Schuld!

 

[Wollfisch]

Den Schaden auslöffeln, sollten die, welche ihn eingebrockt haben - die Autoindustrie und die Politik.

Unwahrscheinlich.
Autoindustrie will laschere Klimaziele wegen Abgasskandal - SPIEGEL ONLINE

Da die Autoindustrie und die Politik den von ihr verursachten Schaden nicht übernimmt, kann es nur eine Lösung geben.
1. Keine Autos mehr bei diesen Herstellern kaufen, um sie nicht auch noch für ihre Haltung zu belohnen.

Ach, der Euro-5 Peugeot darf zukünftig nach Frankfurt rein? (Nicht dass ich das vor hatte, solche Moloche meide ich - möglichst weiträumig. Was sollte ich da?)

Nein die richtige Lösung wäre hier die Nachrüstung zu Lasten des Herstellers per Rückruf , der ja nur dazu verdonnert würde, seine Zusagen einzuhalten, die er beim Verkauf quasi gegeben hat.
Aber genauso, wie es die mehrfach "vorbestrafte" Deutsche Bank noch als Geldinstitut am Markt gibt, wird es den Autoherstellern mit maximaler Dreistigkeit gelingen, sich da rauszulamentieren.

 

[RalphCC2]

Hätte nicht gedacht, dass EditionBeach sich jetzt so dumm stellt?!

Die Entscheidung für Fahrverbote treffen unabhängige Gerichte und keine Parteien.

Was ich von den Grünen weiß, sind sie für den Schutz der Anwohner, für Nachrüstungen, und wo es nicht anders geht für Fahrverbote, und vor allem für eine andere Verkehrspolitik.

Die fehlenden Vorgaben für Nachrüstungen und den daraus resultierenden Ersatz junger Diesel kann man den Grünen gerade nicht anlasten. Das ist Aufgabe der Bundesregierung. Der große Verhinderer einer Nachrüstung ist die CSU.
Aber die CSU hätte die AfD in Bayern vielleicht gerne als Koalitionspartner. Da passt eigentlich grundloses Grünenbashing bestens ins Konzept.

Dabei muss man die Grünen gar nicht von jeder Schuld entlasten. Schließlich hatten die auch mal Regierungsverantwortung und haben gegen das drohende Dieselunheil und die Grenzwertüberschreitungen auch nichts unternommen.

 

[T5 Troll]

Hallo Boarder.

Die Hersteller bekommen es doch eh nicht in Griff. Siehe Parkhäuser BER. Versuch doch mal bei Seat einen Leon zu konfigurieren, nur noch 190 PS Benziener und kein Diesel. Nach der neuen Messmethode scheinen da einige Schwierigkeiten zu haben.

Die Politiker sollten sich mal Gedanken machen ob die Forderungen überhaupt machbar sind.

Ich brauche für 2/19 einen neuen Firmenwagen und der kommt das erste Mal nicht aus dem Großkonzern.

 

[dedetto]

Hallo.
Die Grenzwerte wurden nicht von den Grünen abgesegnet, die hätten gerne noch engere gehabt, sondern nach jahrelangen Beratungen durch und mit den Herstellern von den regierenden politischen "Kräften" in Europa festgesetzt. Ich sage bewusst nicht "Parteien", die sind nur noch für die Außenwirkung...

Viele haben in den letzten Jahren an der vermeintlichen Umsetzung zur Einhaltung der Grenzwerte verdient. "Kauft große Öko-Diesel mit Minimalverbrauch und ihr könnt mit gutem Gewissen eure Mobilität ausleben". Die Kunden fühlten sich bestätigt und die Hersteller haben bestens verdient. Ich bin bei solchen Massenphänomenen immer skeptisch. Jetzt sind die Grenzwerte da und ALLE haben gemogelt.
Aber auch wenn alle gemogelt haben, die Grenzwerte bleiben. Sobald geklagt wird können die Gerichte nicht anders entscheiden. Und je später die Grenzwerte eingehalten werden, umso härter werden die angeordneten Maßnahmen zur Einhaltung werden.

Neue Autos halten zwar im Schnitt 11 Jahre sind aber in Europa politisch und wirtschaftlich nach 5 Jahren so veraltet das sie nicht mehr für die moderne Mobilität in Frage kommen. Das sehen Hersteller und Politik schon lange so, so funktioniert die Wirtschaft halt, und nun schwenken die Gerichte aufgrund der Gesetzeslage auch auf diese Meinung ein.

Nun den, was heißt das für uns:
Kaufen ist out; Entweder man least ein Auto für maximal 4 Jahre, dann ist man auf der sicheren Seite. Oder man verzichtet auf Mobilität, zumindest regional. Der Gedanke erschreckt, aber genau das wird grade allgemein mit politischer Schützenhilfe wirtschaftlich umgesetzt. Es gibt keine Lobby für 5-30 Jahre alte Fahrzeuge.

Und das ist erst der Anfang:​

Sobald die Verursacher der Misere den Autofahrern ausreichende Mengen an lukrativen Produkte anbieten können die zumindest augenscheinlich zur Einhaltung der Grenzwerte beitragen können werden auch sie auf Einhaltung der Grenzwerte pochen. Ich denke bis 2025 beruft man sich bei den einzelnen Fahrverboten auf die "bösen" Gerichte, danach wird es zum technisch machbaren Flächenbrand.