Die Maut und Herr Scheuer - Showdown vor dem Untersuchungsausschuß

[hjb]

Wie viele "Verhandlungstage" sind denn für den Scheuer vor dem Untersuchungsausschuss angesetzt?

Am Ende wird er noch Minister für Inneres und Heimat, und uns Horsti wechselt ins Verkehrsressort.

 

[gelöschtes Mitglied]

Schwere Vorwürfe im U-Ausschuss: Verkehrsminister Scheuer soll Falschaussage von Maut-Betreibern verlangt haben

Der Minister steht massiv unter Druck. Vor dem Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut weist Andreas Scheuer zentrale Vorwürfe gegen sich aber zurück.

www.tagesspiegel.de

Hat er heute noch ausgesagt? Es wurde ja immer später....

 

[hjb]

Also Leute,

ohne mich jetzt für den Andy Scheuer einsetzen oder ihm gar Sympathien entgegenbringen zu wollen, eins muss uns allen klar sein:

Wenn der Verkehrsminister*in erst mal aus der Fraktion derer von Trittin, Roth, Hofreiter, Künast und Co.KG gestellt wird, dann wird ein jeder von uns auf blanken Knien gen Berlin schrappen und den Scheuer zurückwünschen. Inniglich und verzweifelt.

 

[nulpe]

Freiwillig zu gehen bedeutet ein Schuldgeständnis. Soviel Cochones hat KEINER der heutigen Politiker mMn.

Hm,
mir wäre lieber, sie hätten Cojones (Hoden, Eier, Bälle) als Cochones (Ferkel).

 

[EditionBeach]

Also Leute,

ohne mich jetzt für den Andy Scheuer einsetzen oder ihm gar Sympathien entgegenbringen zu wollen, eins muss uns allen klar sein:

Wenn der Verkehrsminister*in erst mal aus der Fraktion derer von Trittin, Roth, Hofreiter, Künast und Co.KG gestellt wird, dann wird ein jeder von uns auf blanken Knien gen Berlin schrappen und den Scheuer zurückwünschen. Inniglich und verzweifelt.

Jo, wir Baden-Württemberger kennen das ja schon mit unserem grünen Verkehrverhinderungsminister.

Individualverkehr darfs nicht geben.
Nicht mal Radwege bekommt der Typ geplant. Wir sind das einzige Land, das Fördergelder für Radinfrastruktur zurückgibt.
Fünf Kilometer Radschnellweg in neun Jahren Regierung.

Das eine wird verhindert. Und das andere bekommt man nicht geplant, geschweige denn umgesetzt.

Scheuer ist ne Katastrophe. Aber wenn die Grün*/inn*en dran sind geht alles Geld durch den Kamin. Nicht nur einzelne Projekte. Dann gibt es nur noch sinnlose Bullshitprojekte und Esoterik. Mir fällt kein einziges erfolgreiches Projekt ein, das in diese zwei Legislaturperioden fällt. Alles was da draußen ist war vorher da oder wurde vorher schon geplant. Aber das Budget ist dennoch weg.

 

[BoSchmi]

Ich sehe das mal so, dass das Ministerium (der Staat) von Gutachtern, Beratern und den jetzigen Schadensersatzklägern
aufs Kreuz gelegt wurde. Das hat man davon, wenn in den Ministerien keine Fachleute sitzen.
Irgendwie muss der Minister und sein Ministerium ja zu dem Schluss gekommen sein, das Vorhaben ist EU-Konform. Es gab ja
auch genügend Warnschüsse aus den Nachbarstaaten. Da sollte zuerst angesetzt werden.
Wenn sich die Manager einig gegen das Ministerium stellen ... die hatten lange genug Zeit ihre Story zu schreiben.
Sollte sich tatsächlich rausstellen, dass das so dilettantisch abgelaufen ist, dann gehört das gesamte Ministerium bis auf den
letzten Posten neu besetzt.

 

[BoSchmi]

Gibt es auch in anderen Ländern und die Ösis reduzieren die Geschwindigkeit auf der Autobahn (nennt sich IG-L)

Ich habe mich schon des öfteren gefragt, was es mit diesem IG-L auf sich hat. Selbst Verwandschaft in Ösiland
hat bisher keine befriedigende Auskunft geben können.
Kannst Du mich hier mal aufklären ? Gerne auch per PN falls das hier nicht gewünscht ist.

 

[hjb]

Ich sehe das mal so, dass das Ministerium (der Staat) von Gutachtern, Beratern und den jetzigen Schadensersatzklägern
aufs Kreuz gelegt wurde. Das hat man davon, wenn in den Ministerien keine Fachleute sitzen.
Irgendwie muss der Minister und sein Ministerium ja zu dem Schluss gekommen sein, das Vorhaben ist EU-Konform. Es gab ja
auch genügend Warnschüsse aus den Nachbarstaaten. Da sollte zuerst angesetzt werden.
Wenn sich die Manager einig gegen das Ministerium stellen ... die hatten lange genug Zeit ihre Story zu schreiben.
Sollte sich tatsächlich rausstellen, dass das so dilettantisch abgelaufen ist, dann gehört das gesamte Ministerium bis auf den
letzten Posten neu besetzt.

Nein, so blöd kann selbst ein be-Scheuer-t nicht sein.

Diese unnötig voreilige Unterschrift hat vielleicht noch den einen oder anderen Vorteil für irgendjemand aus dem Umfeld ergeben, wovon wir momentan noch nichts wissen und das vielleicht gar nie erfahren werden.

Ich glaube nicht, dass es dem Andi nur darum ging, den Beginn der Maut möglichst weit vor die nächste Bundestagswahl zu platzieren.

Ich habe mich schon des öfteren gefragt, was es mit diesem IG-L auf sich hat.

Immissionsschutzgesetz Luft ------------> Doppelabzocke in Ö : Da bleibt die Luft weg! - Strafen nach IG-L sind immer höher | ÖAMTC

 

[matsch30]

Ich habe mich schon des öfteren gefragt, was es mit diesem IG-L auf sich hat. Selbst Verwandschaft in Ösiland
hat bisher keine befriedigende Auskunft geben können.
Kannst Du mich hier mal aufklären ? Gerne auch per PN falls das hier nicht gewünscht ist.

IG-L steht für hohe Schadstoffbelastung
In einigen Fällen steht neben der Tempobeschränkung noch das Kürzel “IG-L”. Das steht für “Immissionsschutzgesetz Luft” und bedeutet, dass das Limit wegen einer zu hohen Schadstoffbelastung in der Luft erteilt wurde.

Wichtig zu wissen: Ist das Kürzel aktiv, drohen bei Tempoüberschreitungen höhere Strafen als sonst. Sie sollten sich also noch genauer an die Beschränkung halten als sonst ohnehin schon.

Ausgenommen sind E- und Wasserstoff betriebene Fahrzeuge mit Zulassung in AT.
siehe hierzu auch:
Umwelt-Tempolimit in Österreich

 

[gelöschtes Mitglied]

Die Umfrage ist nicht vollständig.
was ist mit: Nein, er muss nicht zurücktreten, da er den Bundestag nicht belogen hat?

Da kannst du genauso gut fragen: Glaubt ihr, Scheuer ist a) schuldig oder b) hat gelogen?

 

[Heckflosse]

Quelle: taz

 

[gelöschtes Mitglied]

Im Kabinett Merz/Laschet I wird er eh keine Rolle mehr spielen. Und im Kabinett Habeck I werden das Verkehrsministerium und Umweltministerium zusammen gefasst.

 

[hjb]

Im Kabinett Merz/Laschet I wird er eh keine Rolle mehr spielen. Und im Kabinett Habeck I werden das Verkehrsministerium und Umweltministerium zusammen gefasst.

Dann ist Schicht im Schacht mit 120+ zwischen Bremen und Hamburg. Leider auch mit dem ganzen Land.

 

[smartcdi]

Denk ich an "Göring Eckard" in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht....

 

[Multivantastisch]

Dann sollen sie es eben so machen. Kenne viele Grünenwähler die sich ihrer Stimme nicht wirklich bewusst sind. Merkt man immer in Alltagsdiskussionen und besonders dann, wenn Sie selbst zur Kasse gebeten werden. Grüne Regierung wird noch mehr Spalten, wie es seit 2015 der Fall war. Weil die Leute einfach nicht schnallen, was sie da wählen.
Man sieht den McDonalds Müll am Straßenrand und wählt schon grün....
In Costa Rica kannst du grün wählen. Aber doch nicht in DEM Wirtschaftsstandort Deutschland. Das ist sowas von Gaga.
Irgendwer hat mal gesagt, man könne das Land ja verlassen, wenn einem das mit der Migration nicht gefällt.

So sehe ich es mit den ökoextremisten ebenso...sollen sie doch in die Wildnis abwandern. Ohne Autos, Strom usw.

Die könne mich mal kreuzweise...

Alleine die Tatsache wieviele Milliarden Entwicklungshilfe wir mit unserem Co2 Verbrauch jährlich freisetzen können. Das geht nicht nur mit Solarenergie. Auch nicht mit dem Fahrrad.

Träumer sind das alles. Wollen immer nur haben und fordern. Selbst was dafür tun ? Wieso ? Können doch die anderen bezahlen.

 

[smartcdi]

Mit den Realos der Grünen, siehe Kretschmann oder Özdemir, kann man noch leben, aber der Rest .... Hilfe

 

[gelöschtes Mitglied]

Dann ist Schicht im Schacht mit 120+ zwischen Bremen und Hamburg. Leider auch mit dem ganzen Land.

Man gewöhnt sich daran. Da war ja jahrelang Baustelle und das ging auch. Mich nerven nur die ständigen Geschwindigkeitswechsel auf der Autobahn. Mit konstant 130 ohne weitere Beschränkungen würde schon gehen.

 

[Multivantastisch]

Mich nerven nur die ständigen Geschwindigkeitswechsel auf der Autobahn

30 Jahre später, Hugendubel : "was war das damals schön. Wir durften noch Autobahn fahren"

 

[McFly42]

"was war das damals schön. Wir durften noch Autobahn fahren"

...und dabei selber lenken!

 

[gelöschtes Mitglied]

Rennen werden selten auf der Geraden gewonnen und wo kann man entspannt noch über 300 fahren? Selbst OL bis zum Ahlhorner Dreieck hat mittlerweile einen schlechten Belag.