Die Maut und Herr Scheuer - Showdown vor dem Untersuchungsausschuß

[Uwe!]

Mhmm... warum kippt der EugH dann die Deutsche Variante?

Ich glaube, ohne da Fachmann zu sein, einzig aufgrund der unglückseligen zeitlichen und ursächlichen Verknüpfungen von Mauteinführung und Kfz-Steuersenkung.
DAS ist nicht erlaubt, da Benachteiligung von Ausländern.
Maut heute einführen und im Jahr drauf die Steuer senken, oder wahlweise umgekehrt, wäre kein Problem gewesen.
Und in den umliegenden Ländern gibts die Maut z. T. Ja schon seit Jahrzehnten, da war die Rechtslage evtl. noch anders, kann man also nicht direkt vergleichen.

und Andi hat aus meiner Sicht die perfekte Aussage gemacht: er kann sich nicht erinnern, dass es so ein Angebot gegeben hat. Damit hat er es nicht bestätigt, sich aber auch nicht angreifbar gemacht, dass das gelogen sein könnte. ‚Ups, hab ich alles vergessen‘

 

[dieselmartin]

Rennen werden selten auf der Geraden gewonnen und wo kann man entspannt noch über 300 fahren? Selbst OL bis zum Ahlhorner Dreieck hat mittlerweile einen schlechten Belag.

War das nicht der Notfall-Landplatz ?

 

[dieselmartin]

Ich glaube auch :
D darf Maut einfuhren und steuern senken.

aber keiner darf steuern senken WEIL Maut eingeführt wird.

 

[Zigeuner]

Ich glaube auch :
D darf Maut einfuhren und steuern senken.

aber keiner darf steuern senken WEIL Maut eingeführt wird.

Genau das wurde von der EU abgemahnt.
Unsere Nachbarn hatten ihre Maut zusätzlich für alle eingeführt.
Scheuer wollte sie, durch eine gleichzeitige Steuersenkung, für uns Deutsche gratis einführen.
Hätte er sie halt erstmal für alle eingeführt und hernach die Steuer gesenkt, wäre wahrscheinlich nichts passiert. Außer, daß die Deutschen sich aufgeregt hätten.

 

[pille]

Ausgenommen sind E- und Wasserstoff betriebene Fahrzeuge mit Zulassung in AT.
siehe hierzu auch:
Umwelt-Tempolimit in Österreich

Moin,
herzlich gelacht bei dem Artikel: Ein Kernpunkt des Scheiterns der Maut vor dem EuGH war die angebliche Ungleichbehandlung zw. D und Nicht-D...
Aber was machen unsere Österreicher einfach: Das deutsche Elektro-Auto hat sich an die IG-L Beschränkung zu halten und wird ggf. genauso sanktioniert, wie ein Verbrenner.
Hier kommt nur die Frage auf, ob das evtl. nicht ganz EU-konform ist, aber zunächst werden Tatsachen geschaffen.
Das ist der Unterschied: In D werden Gesetzesinitiativen ergriffen, aber vor dem In-Krafttreten fragt man doch lieber noch mal nach... die Folgen sind bekannt.
Warum macht nicht schon das EU-Parlament die nationalen Gesetze im voraus klar, eu-konform und dann dürfen sie national wirksam werden...

Die IG-L Beschilderung an der A12 zw. Kufstein und Innsbruck habe ich nun schon ein Dutzend mal durchfahren, tagsüber und auch nachts: NIE waren die abgeschaltet.
Die Vermutung aufgrund des hohen "Auslands-KFZ" Anteils auf dieser Strecke finanziell etwas mehr "rauszuholen" liegt mind. genauso nahe.
Und die "Piefkes" gängeln hat da ja schon Methode, siehe auch die Ein- & Ausfahrtbeschränkungen bestimmter Anschlußstellen, um die "Schleichwege" zu unterbinden.

Da kannst du genauso gut fragen: Glaubt ihr, Scheuer ist a) schuldig oder b) hat gelogen?

Tja, es ist eben nicht wie auf dem Schulhof: wenn 5 Mitschüler mit dem Finger auf Dich zeigen und sagen: "Du lügst" dann glaubt es der Lehrer...
er hat sozusagen die Deutungshoheit über die Wahrheit...
Es kommt dann nicht mehr darauf an, ob Du tatsächlich gelogen hast... Du bist "schuldig" und man nennt das ggf. Mobbing

Als Minister läuft das umgekehrt, Du zeigst auf die 5 Typen, sagst "Ich war's nicht" ... und "Mutti" glaubt Dir... so einfach ist das. Das nennt man "Regieren"
Wahrheit oder alternative Wahrheit... wer weiß das schon so genau. Da braucht es schon handfeste (z.T. nicht ganz sauber beschaffte Dinge, wie z.B. das Ibiza-Video...) Beweise.

Spätestens seit: "ich gebe Ihnen mein Ehrenwort" ist klar, was es damit bei Politikern auf sich hat... nüschte.

 

[Heckflosse]

Spätestens seit: "ich gebe Ihnen mein Ehrenwort" ist klar, was es damit bei Politikern auf sich hat... nüschte.

Spätestens seit: solch einer pauschalen Verunglimpfung erschließt sich nicht, warum an anderer Stelle politische Diskussion abgestellt wurde. Weils hier der Coadmin als Administrator oder privat schreibt? Oder weils im Fred formal nur ums Auto geht?

 

[pille]

warum an anderer Stelle politische Diskussion abgestellt wurde

Moin,
die Gründe dafür wurden dargelegt... einfach mal nachlesen...

Weils hier der Coadmin als Administrator oder privat schreibt?

Der Zugang zur Themeneröffnung ist nicht limitiert, jeder darf (s)ein Thema (unter Berücksichtigung des "nur" 1-Thema Kriteriums) starten..., es ist grundsätzlich davon auszugehen, daß darin auch provokante Meinungen Gegenstand sind, so what?

Oder weils im Fred formal nur ums Auto geht?

Es geht im Thema nur indirekt ums Auto (Verkehrsminister -> Verkehr -> Automobiler Verkehr -> Auto ->T5...), aber sehr direkt um die Frage der Glaubwürdigkeit einer Person...
Dennoch ist es nur 1 Thema ....

und nicht noch mind. 7 andere, die da drin verwurstet werden. Wie oft denn noch?

Ich fasse Deine erneute Einlassung inklusive der Wertung, ob ich das als CoAdmin schreibe, dazu als "Störung" auf, denn die Zusammenhänge kennst Du, aber ich habe den Eindruck, daß Du da immer noch gerne rumstichelst.
Ich wäre Dir also abschließend sehr verbunden, wenn Du Deine zweifellos vorhandene Intelligenz auch mal zur Verarbeitung solch niederer Dinge einsetzen würdest und zukünftig von weiteren Nachfragen in dieser Hinsicht absiehst.

Das T5-Board ist für alle nur ein Hobbyraum, nicht der physikalische Broterwerb, die Zahl der freiwilligen Mitarbeiter ist auch übersichtlich, denn alle gehen hauptberuflich anderen Tätigkeiten nach.
Von daher ist es normal, daß das Board z.T. über Stunden oder auch mal mehrere Tage unmoderiert funktionieren muß (denn auch der Betreiber läßt sich noch seltener blicken).
Der Off-Topic Bereich ist nicht nach Belieben nutzbar und formbar. Im Gegenteil, es muss allen passen, wissend, daß dafür auch Aufwand vonnöten ist.

Es hat also niemand, außer unnötigem Zeitaufwand, etwas von Streit & Provokationen aller Art: Im Gegenteil... Um des berechtigten Ruhebedürfnis willens aller Beteiligten, sind solche Diskussionen obsolet.
Wir machen dann einfach die Tür zu, schon ist Ruhe.

"Streiten" kannste Dich mit Deiner Werkstatt/Handwerken oder dem Versandhaus, wenn Du viel Geld für deren "Murks-"Arbeit ausgeben sollst, die freuen sich bestimmt mehr über solche "Nachfragen"...

 

[FPM]

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